FDP Bochum

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Freie Demokraten Bochum

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Neues Bäderkonzept: Vereine, DLRG, Schulen und Bürger müssen beteiligt werden. (13.09.2017)

"Mit der Ausgliederung der Bochumer Bäder in eine städtische Gesellschaft ist ein wichtiger Schritt gemacht", erklärt Wolfgang Groß, Sachkundiger Bürger der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Sportausschuss der Stadt Bochum. "Wenn aber nicht bald ein Zukunftskonzept für die Bochumer Bäder aufgestellt wird, dann bleibt das alles nur Papierkram. Wichtig ist, dass man nun endlich 'zu Potte kommt' und dabei nicht am Bedarf vorbei plant."

Um ein passgenaues Bäderkonzept auf die Beine zu stellen, fordert die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" eine breite Beteiligung ein. "Alle, die es betrifft, müssen mit an den Tisch geholt werden", so Groß. "Wir beantragen, dass Schwimmvereine, DLRG und alle Schulen, die Schwimmunterricht geben, bei der Aufstellung des Konzeptes angehört werden. Die Stadt muss dabei aktiv auf die Vertreterinnen und Vertreter zugehen, um sich beratschlagen zu können."

Olaf in der Beek: "Wird unsere Demokratie mit Füßen getreten?" (04.09.2017)

Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender
Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender
"Dass sich mal ein paar Halbstarke an Wahlplakaten austoben, ist nicht ungewöhnlich und kommt in jedem Wahlkampf vor. Der Vandalismus bei diesem Wahlkampf hat jedoch eine neue Qualität erreicht", berichtet Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Im aktuellen Bundestagswahlkampf werden jedoch fast schon systematisch Plakate beschädigt und zerstört. Dabei trifft es wohl nicht nur uns, sondern auch andere demokratische Parteien."

Die Nazi-Schmierereien in Gerthe sind besonders empörend. "Dort wurden auch alle Parteien betroffen. Von uns wurde ein Lindner-Plakat mit dem Wort "Jude" beschmiert, da braucht man nicht viel Phantasie, um den Urheber als Antisemiten zu erkennen", so Olaf in der Beek. "Harmlose Kritzeleien wie das Anmalen von Brillen und Bärten kann man vielleicht noch als Dummen-Jungen-Streich abtun, aber bei so was hört der Spaß auf. Das Beschädigen und Beschmieren von Wahlplakaten kann ja bereits eine Sachbeschädigung sein. Bei den aktuellen Schmierereien geht es aber schon in Richtung Volksverhetzung."

Olaf in der Beek: "Die Suche nach der Nadel im Heuhaufen ist ineffektiv." (09.08.2017)

"Die GroKo giert nach immer mehr Daten der Bürgerinnen und Bürger. Besonders deutlich wurde das bei der Wiedereinführung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung", kritisiert FDP-Bundestagskandidat Olaf in der Beek. "Doch diese ungebremste Datensammelwut macht Deutschland nicht sicherer. Niemand hat etwas davon, wenn man die Nadel im Heuhaufen nicht findet." Die FDP setzt sich dafür ein, dass Strafverfolgungsbehörden bei entsprechendem Tatverdacht das vorübergehende "Einfrieren" von Daten anordnen können. Ob den Ermittlern die Daten tatsächlich zu Verfügung gestellt („aufgetaut“) werden, entscheiden dann unabhängige Gerichte unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit.

Olaf in der Beek: "Subventionitis muss endlich eingedämmt werden." (02.08.2017)

Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender
Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender
Der Subventionsbericht der Bundesregierung zeigt: Die Staatshilfen steigen weiter kräftig. Allein im Berichtszeitraum ab 2015 sind elf neue Finanzhilfen wie der Zuschuss für Elektro-Autos und vier neue Steuervergünstigungen hinzugekommen. "Das ist doch tatsächlich ein Warnsignal, wenn die Wirtschaft weniger auf überzeugende Produkte, als auf die Hilfen des Staates setzt", betont FDP-Bundestagskandidat Olaf in der Beek. "Die GroKo verteilt freudig Wohltaten und setzt immer mehr auf Staatswirtschaft. Es ist höchste Zeit, dass mit der FDP auch wieder mehr Marktwirtschaft in die Bundespolitik zurückkehrt."

Die FDP will eine Subventionsbremse für den Bundeshaushalt einführen und alle staatlichen Subventionen auf den Prüfstand stellen. Dazu sollen künftig alle Subventionen vom Bundeshaushalt getrennt festgelegt und stufenweise abgeschmolzen werden. Denn der Staat greift viel zu häufig in wirtschaftliche Prozesse ein, indem er Unternehmen und Verbraucherinnen und Verbrauchern für ein bestimmtes Verhalten Geld zahlt oder Steuervergünstigungen gewährt. Solche Subventionen nützen meist nur wenigen und schaden letztendlich dem Gemeinwohl

Keine Entscheidung über Bäder ohne Plan in der Tasche. (14.07.2017)

"Die Verwaltung will die Bochumer Bäder in eine GmbH bündeln und outsourcen", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Davon wird der millionenhohe Sanierungsstau aber nicht über Nacht weggehext. Für eine Bäder GmbH sind wir offen, wollen aber erst ein schnelles Zukunftskonzept."

Haltt weiter: "Es muss etwas passieren, wenn unsere Bäder nicht weiter vor sich hin bröseln sollen. Wir wollen das Problem aber an der Wurzel packen. Mit einer vorschnellen Ausgliederung nun Handlungswillen zu simulieren, ist einer seriösen Problemlösung nur abträglich."

"Der Grund für den desolaten Zustand unserer Bäder ist doch, dass es keinen großen Plan gibt, familienfreundliche Spaßbäder mit Wasserrutschen und Wellenbäder zu schaffen", so Haltt. "Die Verantwortlichen wollen sogar bis 2020 mit einem Zukunftskonzept warten. Dann ist aus der Zukunft aber schon Vergangenheit geworden und der neue Geschäftsführer der neuen Bäder GmbH kann dann bis dahin mit seinem Bleistiftanspitzer spielen", sagt Haltt abschließend.

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