FDP Bochum

Kreisverband

Ratsfraktion

Bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 hat die FDP zwei Sitze im Rat der Stadt Bochum errungen. Die FDP-Ratsmitglieder Felix Haltt und Dennis Rademacher bilden ab dem 1. August 2015 eine gemeinsame Fraktion mit Dr. Volker Steude (DIE STADTGESTALTER). Am 04. Juli 2016 nahm die Fraktion Susanne Mantesberg-Wieschemann als weiteres Mitglied auf.

Zur damaligen Fraktionsgründung wurde die folgende Erklärung herausgegeben:

"Die Ratsmitglieder Felix Haltt (FDP), Dennis Rademacher (FDP) und Dr. Volker Steude (DIE STADTGESTALTER) wollen künftig enger in einer Fraktion zusammenarbeiten. Dazu haben sie eine neue Ratsfraktion gegründet. Ab dem 01. August 2015 wird der Zusammenschluss als Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum seine Arbeit aufnehmen. Den Fraktionsvorsitz übernimmt Felix Haltt (FDP), stellvertretender Fraktionsvorsitzender wird Dr. Volker Steude.

"Wir haben in der laufenden Wahlperiode bereits mehrmals mit den STADTGESTALTERN gemeinsame Initiativen im Rat gestartet", so Ratsmitglied Felix Haltt (FDP). "Beispiele waren u. a. die gemeinsame Anfrage zu Maßnahmen des Bochumer Jugendamtes im Ausland und den Vorgängen rund um die Life Jugendhilfe GmbH, der Antrag zum freien WLAN in Bochum und der Antrag, frühzeitig einen privaten Investor für die städtischen Alten- und Pflegeheime zu suchen. Diese Zusammenarbeit wollen wir nun ausbauen. Wichtige Ziele sind dabei die Konsolidierung des städtischen Haushalts und die Verhinderung neuer Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger. Als neue Ratsfraktion wollen wir kritisch, kreativ und konstruktiv für die Belange der Bürgerschaft einsetzen."

FDP und STADTGESTALTER unterstützen bereits gemeinsam die Kandidatur von Omid Pouryousefi als unabhängigen Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters.

"In der Kommunalpolitik haben STADTGESTALTER und FDP viele gemeinsame Ziele", betont Ratsmitglied Dr. Volker Steude (STADTGESTALTER). "Das Bochumer Rathaus braucht eine neue Offenheit. Noch immer werden zu viele Entscheidungen in den Hinterzimmern getroffen. Wir brauchen einen grundlegenden Politikwechsel. Der Strukturwandel muss in den Mittelpunkt der Politik rücken. Zu lange haben wir es versäumt hier zu investieren, stattdessen wurden hunderte Millionen Euro städtisches Geld beim Bau von Kraftwerken oder Währungsgeschäften verbrannt. Eine Kommune wie Bochum, die vor vielfältigen Herausforderungen steht, kann es sich einfach nicht leisten solche Risikogeschäfte zu tätigen, die nicht der städtischen Daseinsvorsorge dienen. Außerdem wollen wir uns dafür einsetzen, dass die Bürgerschaft stärker beteiligt wird, um letztendlich auch die Akzeptanz von politischen Entscheidungen zu verbessern."

Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum will sich außerdem für eine Verschlankung und Entbürokratisierung der Verwaltung, ein Zurückfahren der wirtschaftlichen Betätigung der Kommune, eine effektive Wirtschaftsförderung, ein vielfältiges Schulangebot, ein flexibles Angebot bei KiTa-Plätzen sowie eine nachhaltige Sanierung der Infrastruktur einsetzen."

Aktuelle Meldungen und Termine der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum findet man hier:



Druckversion Druckversion 
Suche

Infos zum Koalitionsvertrag


Bundestagswahlprogramm 2017


Aktuelles aus der Ratsfraktion


TERMINE

28.07.2017Auf ein Glas Wein mit Olaf in der Beek08.08.2017FDP-Stammtisch im Bochumer Südwesten29.08.2017Save the date: Alexander Graf Lambsdorff ...» Übersicht

Facebook

Mitglied werden

meine Freiheit