FDP Bochum

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Bochum fehlen eigene Finanzmittel für Radschnellweg Ruhr. (16.06.2015)

FDP-Ratsmitglied Dennis Rademacher
FDP-Ratsmitglied Dennis Rademacher
Die FDP/UWG-Fraktion lehnt die Umsetzung des Radschnellwegs Ruhr RS1 zum jetzigen Zeitpunkt ab. Nach dem aktuellen Planungsstand würden für den Streckenabschnitt in Bochum Realisierungskosten in Höhe von ca. 28 Mio. Euro anfallen. "Woher wir dieses Geld nehmen sollen, ist mir völlig schleierhaft", so FDP-Ratsmitglied Dennis Rademacher. "Selbst bei einer Förderung des Projekts durch Land und Bund kann sich die Stadt Bochum einen kommunalen Eigenanteil nicht leisten. Uns fehlen die Finanzmittel an allen Ecken und Enden. Der Stadtkämmerer hat ja erst kürzlich eine Haushaltssperre verhängt, um die Ausgaben wenigstens ansatzweise in den Griff zu bekommen. Es ist auch nicht absehbar, dass sich die Finanzlage der Stadt in naher Zukunft verbessern wird. Wahrscheinlich muss man eher mit dem Gegenteil rechnen. Im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität wird sich daher die FDP/UWG-Fraktion dafür einsetzen, dass zwar die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg zur Kenntnis genommen werden, aber die Umsetzung des Projekts für Bochum keine Priorität hat."


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