FDP Bochum

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Olaf in der Beek: "Wird unsere Demokratie mit Füßen getreten?" (04.09.2017)

Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender
Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender
"Dass sich mal ein paar Halbstarke an Wahlplakaten austoben, ist nicht ungewöhnlich und kommt in jedem Wahlkampf vor. Der Vandalismus bei diesem Wahlkampf hat jedoch eine neue Qualität erreicht", berichtet Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Im aktuellen Bundestagswahlkampf werden jedoch fast schon systematisch Plakate beschädigt und zerstört. Dabei trifft es wohl nicht nur uns, sondern auch andere demokratische Parteien."

Die Nazi-Schmierereien in Gerthe sind besonders empörend. "Dort wurden auch alle Parteien betroffen. Von uns wurde ein Lindner-Plakat mit dem Wort "Jude" beschmiert, da braucht man nicht viel Phantasie, um den Urheber als Antisemiten zu erkennen", so Olaf in der Beek. "Harmlose Kritzeleien wie das Anmalen von Brillen und Bärten kann man vielleicht noch als Dummen-Jungen-Streich abtun, aber bei so was hört der Spaß auf. Das Beschädigen und Beschmieren von Wahlplakaten kann ja bereits eine Sachbeschädigung sein. Bei den aktuellen Schmierereien geht es aber schon in Richtung Volksverhetzung."

"Das Zerstören und Beschmieren ist zwar im Vergleich zum Anzünden des Wahlkampfautos und des Privat-PKW von Michelle Müntefering zwar noch harmlos, aber auch nicht hinnehmbar", betont Olaf in der Beek, der selber für den Bundestag kandidiert. "Hier müssen auch alle Demokraten zusammenstehen. Wer Gewalt - und sei es nur gegen Sachen - in die politische Auseinandersetzung trägt und Demokraten einschüchtern will, der muss die Handlungsfähigkeit des Rechtsstaates zu spüren bekommen, denn hier wird ganz bewusst unsere Demokratie mit Füßen getreten."

"Wir fordern alle Bochumerinnen und Bochumer auf, Beschädigungen und Schmierereien den betroffenen Parteien zu melden und auch die Polizei zu rufen, wenn sie Täter beim Vandalismus beobachten. Wir behalten uns Strafanzeigen wegen der Vorfälle vor", so Olaf in der Beek anschließend.


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