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Olaf in der Beek (FDP) befasst sich mit Skandal um "Oxfam" und "Ärzte ohne Grenzen" (26.02.2018)

Olaf in der Beek MdB
Olaf in der Beek MdB
FDP-Bundestagsabgeordneter Olaf in der Beek fordert die Offenlegung der Vergabekriterien von Bundesmitteln an NGOs und erkundigte sich nach der deutschen Ausprägung im Oxfam-Skandal.

Im Rahmen einer an die Bundesregierung zu richtenden Frage, wollte in der Beek wissen, ob nach ihrem Kenntnisstand auch deutsche Mitarbeiter dieser Organisationen in die Übergriffe verwickelt waren. Außerdem fragte er, ob bekannt ist, dass es bei solchen Projekten zu sexuellen Übergriffen gekommen ist, die von den deutschen Sektionen durchgeführt und damit durch die öffentliche Hand mitfinanziert worden sind. Außerdem forderte er, dass Kriterien, die bei der Mittelvergabe angelegt werden, offengelegt und etwaige Konsequenzen der Bundesregierung erläutert werden.

Für die Bundesregierung nahm Bundesminister Christian Schmidt Stellung und bezeichnete das Fehlverhalten der Mitarbeiter als "völlig inakzeptabel". Die Bundesregierung wolle eine Klärung auf internationaler Ebene abwarten und im Nachgang die Fälle bewerten und über Konsequenzen – auch bei den Geldgebern befinden.

"Die Aufklärung sollte nicht bloß im Nachhinein bewertet, sondern auch aktiv begleitet werden. Solche Fälle dürfen in keiner Weise mit Bundesmitteln in Verbindung stehen, sind nicht hinnehmbar und müssen in Zukunft verhindert werden."

Anfang Februar war bekannt geworden, dass 2011 mehrere Mitarbeiter von Oxfam und Ärzte ohne Grenzen in Krisenregionen offenbar sexuelles Fehlverhalten an den Tag legten. Auf Initiative der FDP hin wurden Vertreter beider Organisationen für den 14.03.2018 in den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages eingeladen. Forderungen, sofort alle finanziellen Zuwendungen zu streichen, erteilte in der Beek eine Absage: "Was wir jetzt brauchen, ist Aufklärung und keine pauschale Vorverurteilung. Bevor notwendige Konsequenzen gezogen werden, müssen zunächst alle Fakten auf den Tisch."

Beide Organisationen hatten auch im Geschäftsjahr 2016 Zuwendungen von der Bundesregierung erhalten. In Großbritannien wurden in Folge dessen die öffentlichen Mittel für die Nichtregierungsorganisation gestrichen.


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